1. Allgemeines

Alle Angebote, Bestellungen, Aufträge und Lieferungen erfolgen ausschließlich gemäß unserer Liefer- und Zahlungsbedingungen, mit denen sich der Besteller bei Auftragserteilung einverstanden erklärt. Dies gilt ebenso für künftige Geschäfte, auch wenn nicht ausdrücklich auf die Liefer- und Zahlungsbedingungen Bezug genommen ist, sie aber dem Besteller bei einem von uns bestätigten Auftrag zugegangen sind. Wird der Auftrag abweichend von unseren Bedingungen erteilt, so gelten auch dann nur unsere Liefer- und Zahlungsbedingungen, selbst wenn wir nicht widersprechen. Abweichungen gelten also nur dann, wenn sie von uns ausdrücklich schriftlich anerkannt worden sind

Bei Lieferungen in Länder außerhalb der EU können Zoll- oder Einfuhrgebühren von den jeweiligen Behörden erhoben werden. Diese Gebühren, sowie alle sonstigen aufgrund von Vorschriften des Bestimmungslandes erhobenen Abgaben, gehen zu Lasten des Kunden. American Apparel hat keinen Einfluss auf diese Gebühren und kennt ihre Höhe nicht. Die Zollbestimmungen variieren von Land zu Land beträchtlich. Nähere Informationen sind beim örtlichen Zollamt erhältlich.

2. Angebot und Annahme

Unsere Angebote sind hinsichtlich Preis, Menge und Lieferzeit freibleibend. Zwischenverkauf bleibt vorbehalten. Rechtsverbindliche Auftragsannahme erfolgt erst durch unsere schriftliche Bestätigung. Für Aktualität der veröffentlichten Preise wird keine Haftung übernommen. Jederzeitige Preisänderung ohne Vorankündigung bleibt vorbehalten.

3. Liefer- und Zahlungsbedingungen

Sofern sich aus dem Auftrag nichts anderes ergibt, verkaufen wir die Waren ab Lager Neuss. Unserer Lieferung liegt ein Lieferschein bei. Die Rechnung erhalten Sie einige Tage später. Die gesetzliche Mehrwertsteuer ist nicht in unseren Preisen eingeschlossen. Sie wird in gesetzlicher Höhe am Tag der Rechnungsstellung in der Rechnung besonders ausgewiesen, sofern Mehrwertsteuer fällig ist. Wir behalten uns vor eine Bonitätsprüfung über Schufa, Creditreform oder einer anderen Auskunftei vorzunehmen. Wir behalten uns das Recht vor, anstelle der üblichen Zahlungskonditionen nur per Nachnahme, Vorkasse oder anderen mit dem Kunden zu vereinbarenden Zahlungskonditionen zu liefern. Etwaige Reklamationen berühren die Fälligkeit des Kaufpreises nicht.

4. Zahlungen

Zahlungen haben, sofern nichts anderes vereinbart ist, innerhalb von 21 Tagen nach Empfang der Rechnung ohne jeden Abzug zu erfolgen. Bei Barzahlung, Scheckzahlung oder Vorab-Überweisung bringen wir vom Rechnungsbetrag 2 % Skonto in Abzug. Wir gewähren bei Zahlungen per Banküberweisung 2 % Skonto binnen einer Frist von 10 Tagen nach Rechnungsdatum, wobei für die Rechtzeitigkeit der Zahlung die Gutschrift auf unserem Konto maßgeblich ist.

5. Zahlungsverzug/Rücktritt/Schadensersatz

Bei ganz- oder teilweisem Zahlungsverzug des Käufers sowie in denjenigen Fällen, in denen wir (insbesondere nach diesen Verkaufs-, Liefer- und Zahlungsbedingungen) zum Rücktritt berechtigt sind, werden alle noch offenen Forderungen zur sofortigen Zahlung fällig, unabhängig vom Rechnungsdatum der offenen Forderungen. Ist der Käufer mit der Zahlung des Kaufpreises mehr als 30 Tage in Verzug, sind wir berechtigt, weitere Lieferungen nur gegen Vorkasse vorzunehmen. Entsprechendes gilt bei Teillieferungen für die noch ausstehenden Lieferungen. Im Falle des Rücktritts durch uns berechnen wir 20 % des Nettoauftragswertes als Wiedereinlagerungsgebühr. Dem Käufer ist jedoch der Nachweis gestattet, dass uns ein Schaden überhaupt nicht entstanden oder unser Schaden wesentlich niedriger ist als die Pauschale. Das vorgenannte gilt entsprechend für den Fall, dass der Käufer einen Teil der bestellten Ware nicht abnimmt. Sollte der Käufer mit seinen Zahlungen in Verzug geraten, entfallen etwaige Zahlungsvergünstigungen, Kreditierungen oder Rabatte. Einmal gewährte Zahlungsvergünstigungen oder Rabatte werden nur aufgrund ausdrücklicher Vereinbarung Gegenstand weiterer Verträge.

6. Vertragszweck

Ein Verkauf der von uns gelieferten Ware in unveredeltem Zustand an Wiederverkäufer oder Endverbraucher ist unzulässig. Sollte seitens des Käufers gegen diese Vertragsbedingung verstoßen werden, ist uns ein Festhalten am Vertrag nicht mehr zumutbar. In diesem Fall sind wir berechtigt, sämtliche offenen Aufträge zu stornieren und vom Vertrag zurückzutreten. Ziffer 4 Absatz 2 gilt entsprechend.

7. Lieferung/Lieferverzug

Verspätete oder unterbliebene Lieferungen begründen in keinem Fall einen Anspruch des Kunden auf Schadenersatz. Können vereinbarte Lieferzeiten aufgrund höherer Gewalt, einer Betriebsstörung oder Lieferverzug unserer Vorlieferanten nicht eingehalten werden, so sind wir berechtigt die Lieferfrist um den Behinderungszeitraum zu verlängern oder wahlweise vom Vertrag zurückzutreten. Wir sind zu Teillieferungen berechtigt. Schadensersatzansprüche wegen Nichterfüllung kann der Käufer nur verlangen, wenn wir die Überstreitung des Liefertermins vorsätzlich oder grob fahrlässig herbeigeführt haben.

8. Eigentumsverhältnisse

Die Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung des Kaufpreises Eigentum des Verkäufers. Im Falle der Weiterveräußerung /Verarbeitung tritt der Käufer der Ware, die mangels Zahlung noch im Eigentum des Verkäufers steht, die daraus resultierenden Forderungen oder Surrogate an den Verkäufer ab. Der Käufer darf die Vorbehaltsware bis zur vollen Bezahlung Dritten weder verpfänden noch sicherungshalber übereignen. Der Käufer hat uns von etwaigen Zugriffen Dritter auf die Vorbehaltsware oder die abgetretenen Forderungen sofort schriftlich Mitteilung zu machen. Wir sind jederzeit berechtigt, die Herausgabe der uns gehörenden Waren zu verlangen, wenn der Käufer mit einer Zahlung in Verzug gerät oder sich seine Vermögenslage wesentlich verschlechtert. Zur Geltendmachung des Eigentumsvorbehalts ist ein Rücktritt vom Vertrag nicht erforderlich.

9. Muster

Angeforderte Muster werden zum Einzelpreis zuzüglich Versandkosten berechnet. Bei Rückgabe innerhalb von 2 Wochen von bestellten Mustern erfolgt eine Gutschrift lediglich in Höhe des Warenwertes. Versandkosten werden hier nicht gutgeschrieben. Bitte beachten Sie zu diesem Thema auch den nachfolgenden Absatz „Waren-Rücksendungen“.

10. Rücksendungen

Bitte senden Sie auf keinen Fall Waren ohne eine Rücksendenummer zurück! Retouren ohne Rücksendenummer können nicht bearbeitet werden. Eine Warenrücksendenummer erhalten Sie nur auf schriftliche Anfrage per Post, per Telefax (+49 (211) 30329783) oder per e-mail (silke@americanapparel.de) unter Angabe der Auftragsnummer, Ihrer Kundennummer und dem Umfang der Rücksendung. Bringen Sie diese Warenrücksendenummer gut sichtbar am Paket außen auf. Legen Sie der Rücksendung außer einer Kopie des Lieferscheins keine weiteren Unterlagen bei, insbesondere nicht die Rechnung, Umtauschwünsche oder neue Aufträge.
a.)Ist der Grund der Rücksendung ein Lieferantenfehler holen wir die Ware gerne bei Ihnen ab. Die Abholung kann telefonisch unter +49 (211) 385409-76 oder per eMail an silke@americanapparel.de angefordert werden. Wenn Sie die Ware schicken möchten, bitte nicht unfrei, da unfreie Sendungen von unserer Warenannahme zurückgewiesen werden. Portokosten (normaler Versand per Post oder Paketdienst) erstatten wir. Nach Bearbeitung der Retoure erhalten Sie eine Gutschrift über den Warenwert ohne Abzug.
b.)Liegt kein Lieferantenfehler vor, besteht keine rechtliche Grundlage einem Rücksendungsbegehren zu entsprechen. Ohne Begründung einer Rechtspflicht können wir in Ausnahmefällen einem solchen Begehren in schriftlicher Form zustimmen. Mit Vorlage unserer schriftlichen Zustimmung ist in diesem Fall die Ware unverzüglich an uns frei Haus zurückzusenden. Nach Bearbeitung der Retoure erhalten Sie eine Gutschrift über den berechneten Warenwert abzüglich 20% Wiedereinlagerungskosten, mindestens jedoch 5,00 Euro. Versandkosten werden nicht gutgeschrieben.

11. Mängelgewährleistung

Vertragsgegenstand ist ausschließlich das verkaufte Produkt mit den Eigenschaften und Merkmalen sowie dem Verwendungszweck, so wie er in der Auftragsbestätigung niedergelegt ist. Andere oder weitergehende Eigenschaften und /oder Merkmale oder ein darüber hinausgehender Verwendungszweck gelten nur dann als vereinbart, wenn sie von uns ausdrücklich schriftlich bestätigt werden. Gewährleistungsrechte setzen voraus, dass der Käufer seiner nach dem Gesetz geschuldeten Untersuchungs- und Rügeobliegenheiten ordnungsgemäß nachgekommen ist. Der Käufer hat die Ware unverzüglich, spätestens innerhalb von 2 Tagen, nach Empfang zu untersuchen. Beanstandungen sind unverzüglich, – (bei versteckten Mängeln sofort nach Bekannt werden) – schriftlich an uns zu richten. Beanstandete Ware ist uns auf Verlangen zur Abholung am Ort der ursprünglichen Zustellung zur Verfügung zu stellen. Die Gewährleistungsfrist beträgt ein Jahr. Wurde die Ware bereits weitergeliefert oder an mehrere Empfänger verteilt, gehen eventuelle Kosten für das Zusammenführen der beanstandeten Ware nicht zu unseren Lasten. Im Falle berechtigter Beanstandung haben wir zunächst das Recht auf Nacherfüllung, nach unserer Wahl Mängelbeseitigung oder Nachlieferung. Erst und falls die Nacherfüllung fehlschlagen sollte, nehmen wir die Ware zurück und erstatten den Kaufpreis (Rücktritt). Das Recht auf Schadenersatz wird beschränkt auf Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit. Wir weisen ausdrücklich darauf hin, dass wir veredelte Ware, die nicht von uns selbst veredelt wurde, nicht als Reklamation zurücknehmen können. Der Käufer verpflichtet sich daher, die Ware vor dem Veredeln (Bedrucken, Besticken und Ähnliches) auf Übereinstimmung mit der bestellten Ware und etwaige Mängel zu untersuchen bzw. von seinem Veredelungsbetrieb untersuchen zu lassen.

12. Qualitätsabweichungen

Die in unseren Publikationen gemachten Größenangaben unterliegen keinen Normen. Gleiches gilt für die auf den Textillabeln angebrachten Größenangaben. Rückschlüsse auf bestimmte Abmessungen sind aufgrund dieser Angaben nicht möglich und begründen keine Beanstandungen. Kleine handelsübliche oder technisch nicht vermeidbare Abweichungen in Qualität, Farbe, Form Verarbeitung, Breite, Gewicht, Design und Ausstattung berechtigen nicht zu Mängelrügen und führen nicht zu Gewährleistungsansprüchen.

13. Urheberrecht

Wir haben das ausschließliche Urheberrecht an allen von uns gelieferten bzw. zur Verfügung gestellten Waren, Mustern und Bilddarstellungen. Dem Käufer ist es ausdrücklich untersagt, hiervon Kopien anzufertigen oder anfertigen zu lassen.

14. Sonstiges

Erfüllungsort und ausschließlicher Gerichtsstand und für alle Streitigkeiten aus diesem Vertrag ist Düsseldorf, sofern sich aus der Auftragsbestätigung nichts anderes ergibt. Sollten einzelne Bestimmungen dieses Vertrages unwirksam sein oder werden oder eine Lücke enthalten, so bleiben die übrigen Bestimmungen hiervon unberührt.

15. Anbieterkennzeichnung

American Apparel Deutschland GmbH
Zollhof 10
40221 Düsseldorf
Phone 0211 385 409 0
Fax 0211 385 409 9

Handelsregister Nr. 49332
American Apparel Inc.
Geschäftsführer
Axel Brake
Ust-Id-Nr. DE 813895956